Über uns

Als wir im September 2022 aus einer spontanen Laune heraus mit „Verkehrskontrolle“ starteten, waren wir von dem tiefen Bedürfnis getrieben, eine andere Sichtweise auf verkehrspolitische Überlegungen und Entscheidungen der Oldenburger Stadtverwaltung sowie des Rates in der öffentlichen Debatte zu vernehmen. Eine andere, als sie bspw. die NWZ-Redaktion bis dahin lieferte.

Wir stellten jedoch schnell fest, dass weitere Themenfelder als nur die Mobilitätspolitik unser Interesse weckten. In der Regel hatten diese Themen immer eine Gemeinsamkeit: Der Wunsch nach Transparenz. Was spricht für diese oder jene Entscheidung? Was sind die Gründe, dass etwas trotz Ankündigung nicht geschieht oder was wird lediglich vorgeschoben? Dass wir hierbei mitunter die originäre Aufgabe von Ratsmitgliedern übernahmen oder einigen mit unserer Daten- und Leseakribie halfen, einen Tipp gaben, wo sie einmal nachbohren könnten, taten wir gerne. Wir tun dieses sogar immer noch mit der nötigen Portion Leidenschaft, auch wenn der Gang in die Einwohnerfragestunde wiederholt belegt, was der Magdeburger Politikwissenschaftler Roland Roth Anfang der 2000er bereits feststellte: Engagierte Bürger*innen schätzt kaum eine Kommunalverwaltung. Ebenso wenig kann sich das Gros der Kommunalpolitiker*innen für solche Bürger*innen erwärmen, stellen sie doch indirekt deren Kompetenz oder gar Daseinsberechtigung in Frage.

Bei der Debatte um das neue Stadtlogo fehlt noch heute die schriftliche Antwort, die der Oberbürgermeister auf Lars Fragen im Kulturausschuss zugesagt hatte. Ähnlich verhält es sich mit Sebastians Fragen zum Fuß- und Radverkehrsprogramm und seiner Ausgestaltung sowie Umsetzung in den letzten Jahren. Da gab es zwar Antworten, sie gingen jedoch kaum auf die Fragestellungen ein. Sebastians Bitte, sie doch noch zu beantworten, folgte Schweigen. Etwas, das seit einigen Jahren in Mode ist. Leider nicht nur bei der Verwaltung, sondern auch bei Mitgliedern des Rates. Selbst dann, wenn es sich um Sachverhalte handelt, die Teile des Rates brennend interessieren müsste.

Wie oft fragten wir uns bei diversen Vorgängen, die das Licht der Öffentlichkeit erblickten, warum der Rat gar nicht oder nur schleppend tätig wurde: So beispielsweise beim Verkauf eines Flurstücks in der Rosenstraße, das bis dahin für den ruhenden Kfz-Verkehr genutzt wurde. Oder als es plötzlich um Edith Maria Russ ging, der Stifterin und Namensgeberin des Hauses für Medienkunst in der Peterstraße.